Allgemeine Verkaufsbedingungen

krambeutel ist eine beim deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Wort- und Bildmarke.

 

§ 1 Geltungsbereich

Für alle Geschäfte zwischen krambeutel und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung hinsichtlich ihrer Geltung vor.

 

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

Die Angebote sind Unikate, Einzelteile oder Teile aus Kleinstserien.
Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt nicht mehr lieferbar sein, erhalten Sie umgehend Nachricht.

Die vom Besteller unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot. krambeutel kann dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden.

Ist der Vertragspartner Kaufmann oder juristische Person oder Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, ist der Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus diesem Vertrag München

 

§ 3 Überlassene Unterlagen

An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z.B. Kalkulationen, Kostenvoranschläge, Zeichnungen etc., behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von § 1 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden.

 

§ 4 Preise und Zahlung

(1)  Alle angegebenen Preise sind Endpreise in Euro und enthalten keine Umsatzsteuer, da sie laut Kleinunternehmerregelung steuerbefreit sind (§19 UstG). Änderungen der Preise können jederzeit erfolgen.

(2)  Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das umseitig genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.

(3)  Der Kaufpreis ist unverzüglich nach Bestellung (per Vorkasse oder paypal-Zahlung) bzw. Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen. Der Besteller kann den Kaufpreis per Banküberweisung zahlen. Bei Zahlung per Vorkasse überweisen Sie den Rechnungsbetrag im Voraus auf mein Konto. Meine Bankdaten erhalten Sie nach Abschluss der Bestellung.

(4)  Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Werktagen nach Lieferung zu zahlen. Verzugszinsen werden in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Für den Fall, dass wir einen höheren Verzugsschaden geltend machen, hat der Besteller die Möglichkeit, uns nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist.

(5)  Kontoverbindung
krambeutel, Stefanie Ramb; Kontonummer: 5309999, Bankleitzahl: 70020270, Iban: DE28 7002 0270 0005 3099 99, BIC: HYVEDEMMXXX, Hypovereinsbank

 

§ 5 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 6 Lieferzeit

(1)  Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

(2)  Da jeder krambeutel nach Wunsch angefertigt wird, beginnt die Produktion erst nach Abschluss der Bestellung.

(3)  Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns hierdurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Dem Besteller bleibt seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe überhaupt nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug gerät.

(4)  Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1)  Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.

(2)  Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.

 

§ 8 Gewährleistung und Mängelrüge

(1)  Offensichtliche Mängel sind vom Käufer innerhalb von 4 Wochen ab Lieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich uns gegenüber zu rügen.

(2)  Der Besteller hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Besteller ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

(3)  Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Besteller erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder wir die Nacherfüllung verweigert haben. Das Recht des Bestellers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.

(4)  Wir haften unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertretern oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit wir bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben haben, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

(5)  Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haften wir im Übrigen nicht. Die in den Sätzen 1 – 3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.

(6)  Die Gewährleistungsfrist beträgt lebenslang für alle Nähte und Mängel, die verarbeitungsbedingt entstehen. Materialverschleiß fällt nicht in diese Gewährleistung.

(7)  Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen

(8)  Im Gewährleistungsfall wenden Sie sich bitte schriftlich an:
Stefanie Ramb
Menradstr. 8
80634 München
steffi@krambeutel.de
0179 1346050

 

§ 9 Verpackung und Versand

Verpackung und Versand sind, soweit nichts anderes vereinbart wurde, kostenpflichtig.

Der Versand erfolgt unversichert über die Deutsche Post oder DHL, ein versicherter Versand kann gegen einen geringen Aufpreis (abhängig von der Bestellmenge und Größe) durchgeführt werden. Bei gewünschter Versicherung bitte ich um Benachrichtigung.
Bei Lieferungen ins Ausland erfragen Sie die Versandkosten bitte vorab.
Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Der Versand erfolgt innerhalb von 10 Arbeitstagen nach Eingang der Bestellung und Erhalt des vollständigen Rechnungsbetrages.
Bei Lieferverzögerungen werde ich Sie umgehend per E-Mail oder telefonisch informieren. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit der Lieferung sind ausgeschlossen. Kann eine Lieferung der bestellten Ware wegen Unvermögen des Herstellers oder Zulieferers nicht oder nur verspätet erfolgen, können sowohl der Käufer, als auch der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten.

 

§ 12 Datenspeicherung

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) mache ich darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
Der Speicherung dieser Daten können Sie jederzeit schriftlich widersprechen. In diesem Fall werden die hiervon betroffenen Daten nach vorausgegangener, beendeter Kaufabwicklung gelöscht.
Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

 

§ 13 Anwendbares Recht

Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

 

§ 14 Schlussbestimmung

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Änderungen dieser vertraglichen Regelungen bedürfen stets der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht und haben auch keine Gültigkeit.


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